Recht und Ethik
von Bastian am 02/11/11 um 8:43 am
Generell ist die Beziehung von Recht und Ethik eher ambivalent. Jeder Gesetzgebung liegen meist auch ethische Festlegungen zugrunde. Im deutschen Grundgesetz ist das wohl bekannteste Beispiel hierfür die Würde des Menschen.
Das Recht
Beim Recht handelt es sich um eine allgemeingültige Ordnung in einem Staat, die von allen Mitgliedern dieser Gemeinschaft akzeptiert und eingehalten wird. Prinzipiell ist das Recht dazu da, um menschliche Beziehungen zu ordnen. Charakteristisch für eine liberale Rechtsordnung ist, dass jedem ein großer Spielraum eingeräumt wird, um das eigene Leben in eigener Verantwortung zu gestalten. Nur die Beziehungen der Menschen zueinander sind in der Rechtsordnung geregelt. Strafbar ist dasjenige Verhalten, das die Rechtsgüter von anderen oder der gesamten Gemeinschaft negativ beeinflusst oder beeinträchtigt. Es ist nicht ausreichend, dass die Gemeinschaft dieses Verhalten nur moralisch verurteilt, es braucht eine Rechtsprechung mit Bestrafung. Dennoch wohnt dem Strafrecht meist eine ethische Bedeutung inne. Denn zu den Aufgaben der Ethik gehört es, dass die Menschen vor äußerem Schaden an Leben, Ehre, Freiheit und Eigentum bewahrt werden.
Was sagen die Grundwerte der Menschenrechte und Bürgerrechte aus?
Laut dem Grundprinzip der Menschen- und Bürgerrechte hat jeder die Freiheit all das tun, was einem anderen nicht schadet. Die gesetzgebende Gewalt eines Staates darf demnach keine Gesetze oder Verordnungen erlassen, die die Ausübung von den natürlichen, sowie bürgerlichen Rechten behindern oder einschränken. Zum positiven Recht gehören die Gesetze, die von der Regierung ausgearbeitet und vom Parlament verabschiedet werden. Bestimmend für dieses positive Recht ist die ordnungs-gemäße Setzung und soziale Wirksamkeit der Gesetze. Entscheidend ist darüber hinaus, dass Gesetze nicht nur der Rechtssicherheit dienen, sondern auch zweckmäßig für das Gemeinwohl sein müssen und der Gerechtigkeit dienen sollen.
Was wird unter dem Begriff Rechtsbewusstsein verstanden?
Das Rechtsbewusstsein ist bereits in den Kindesjahren sehr ausgeprägt. Denn es wird einem schon als Kind beigebracht, was richtig und was falsch ist und man merk schnell, wenn man ungerecht behandelt wird. Können Kinder erkennen, wenn sie belogen werden? Generell ist Lügen Unrecht, auch wenn es vom Gesetz her nicht bestraft wird, da nur der Meineid, also eine Falschaussage vor Gericht unter Eid, bestraft wird. Gerade unser subjektives Rechtsempfinden ist stark von dem Rechtsstaat, in dem man lebt, gekennzeichnet, denn es gibt lange Traditionen und Normen, die fest in der Gesellschaft verankert sind. Zu den deutschen Grundrechten gehören unter anderem die Unversehrtheit von Leib und Leben, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht zur freien Entfaltung der eigenen Persönlichkeit, sowie freie Verfügung über persönliches Eigentum. Eine Rechtsnorm muss damit sie auch allgemein akzeptiert wird, nicht nur verständlich, sondern auch überzeugend sein. Nur auf diese Weise kann sie auch auf lange Sicht den sozialen Frieden innerhalb einer Gesellschaft gewährleisten. Sollten bestimmte Gruppen der Gesellschaft durch diese Rechtsnorm diskriminiert werden, dann kann es zu sozialen Unruhen führen. Immer wenn der Rechtsstaat auch im Bewusstsein der Bürger als Garant für eine funktionierende Verfassung verankert ist, dann ist der soziale Frieden in diesem Staat gesichert und wird von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Demnach hängen Ethik und Recht zusammen und sind voneinander nicht trennbar.
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