Patenschutz: EU-weite Vereinheitlichung in Sicht

von am 11/11/13 um 1:10 pm

Ein PatentlizenzvertragPatente können den Unterschied zwischen Erfolg und Scheitern eines Unternehmens ausmachen. Daher ist es umso unverständlicher, warum das Patentrecht in Europa bisher noch nicht vereinheitlicht wurde. Nun macht die EU jedoch langsam Druck in dieser Angelegenheit. Wenn es nach ihr geht, kommt 2015 das Einheitspatent.



Patentrecht in Deutschland und Europa

Die aktuelle Patentregelung in Europa wird von vielen Unternehmen als Wettbewerbsnachteil empfunden. So gilt eine Anmeldung beim deutschen Patentamt erst einmal nur für Deutschland. Wünscht man sich dagegen einen Schutz seiner Idee in ganz Europa, benötigt man ein zusätzliches europäisches Patent. Dieses ist zurzeit jedoch noch so aufgebaut, dass eine Erteilung nur bedeutet, dass man jeweils ein Patent in den teilnehmenden Ländern besitzt. Es müssen also immer die gesetzlichen Vorgaben des jeweiligen Landes beachtet werden. Der Vorteil dabei ist, dass so auch Länder, die nicht der Europäischen Union angehören, ein Teil des europäischen Patentes sind. Trotzdem führt die aktuelle Regelung zu einer Hemmung der Innovationskraft in der EU. Allein wenn man die Kosten, die für ein europäisches Patent notwendig werden, mit denen eines US-Patents vergleicht, wird die Situation deutlich: In den USA kostet ein umfassender Schutz im Durchschnitt 1.850 Euro – in Europa muss man teilweise mit dem zwanzigfachen rechnen.

EU fordert zur Eile auf

Der EU-Ratspräsident Van Rompuy hat nun dazu aufgerufen, diesen Zustand endlich zu ändern. So sollen die europäischen Regierungen bei den Beschlüssen zu einem einheitlichen Patentrecht etwas mehr Tempo aufnehmen, um die von der EU beschlossenen Regelungen noch 2015 in Kraft treten zu lassen. Diese sehen nicht nur ein Einheitspatent in allen Mitgliedstaaten der EU vor, sondern auch die Gründung eines europäischen Patentgerichtes. Dieses soll dabei helfen, die Rechtsprechung zu vereinfachen, damit Streitigkeiten schnell und unkompliziert gelöst werden können.

EU-Patent spart Geld

Mit den neuen Regelungen versucht die EU am Ende vor allem die Kosten für Patente zu reduzieren. So soll ein Patent in der Übergangszeit nicht mehr als 2.500 Euro kosten. Nach dem Ablauf der Übergangsfrist soll es sogar nur 680 Euro kosten – dieser Wert läge dann sogar unter dem der Vereinigten Staaten. Informationen zur Vermarktung von Patenten finden Sie hier.

Bild: Darius Turek – FotoliaSimilar Posts:

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