Markenrecht – verständlich erklärt

von am 11/11/13 um 8:36 pm

RechtsbuchDas Markenrecht regelt alles rund um Kennzeichnungen von Produkten und Services. Marken sind für Kunden oft Orientierungshilfen, stehen für Qualität und schaffen Sicherheit. Umso wichtiger ist es, dass Marken geschützt werden. Aber was regelt das Markenrecht und was kann man tun, um Abmahnungen zu vermeiden?



Sogar eine Farbe kann eine Marke sein

Was genau ist eine Marke überhaupt? Sie ist die Kennzeichnung des Unternehmens nach außen, und kann ganz verschiedene Formen annehmen:

  • Wortmarke (zum Beispiel Tempo)
  • Bildmarke (zum Beispiel das Nike-Logo)
  • Wort-Bild-Marke (zum Beispiel das eBay-Logo)
  • Farbmarken (zum Beispiel das Milka-Lila oder ADAC-Gelb)
  • 3D-Marken oder Markenformen (zum Beispiel die Coca-Cola Flasche)
  • Außerdem: Hörmarken, Geruchsmarken, Bewegungsmarken und Ähnliche

Neben der Marke kann auch der Firmenname oder die Geschäftsbezeichnung mitgeschützt werden. Oft sind diese gleich, zum Beispiel im Fall von eBay. Sie können sich aber auch unterscheiden, wie etwa bei Smarties (Marke) und Nestlé (Unternehmen). Auch Domains lassen sich als Marke sichern. Eine Marke oder einen Namen zu schützen, bringt Unternehmen bares Geld: Je bekannter die Marke, desto flexibler kann man den Preis gestalten. Möchte man seine Marke schützen lassen, gelingt dies durch Eintragung in das Markenregister. Dabei muss darauf geachtet werden, dass ältere Marken immer Vorrang haben: derjenige der zuerst einträgt, hat auch den Schutz. Auch zu ähnliche Markennamen (Coca-Cola und Koka-Kola) sind nicht zugelassen. Achtung: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nicht, ob bei der einzutragenden Marke Verwechslungsgefahr besteht. Man sollte vorher eingehend recherchieren, ob es eine ähnlich klingende oder aussehende Marke schon gibt – sonst drohen teure Abmahnungen.

Warum sollte man seine Marke überhaupt sichern?

Eine Marke kann sich zu einem substanziellen Vermögen entwickeln: die Marke Apple ist beispielsweise knappe 100 Milliarden US-Dollar wert. Eine Marke eintragen zu lassen bedeutet auch, einen Ruf zu wahren. Sollte sich jemand entschließen, qualitativ schlechte Computer mit dem Namen Apple zu verkaufen, kann von Apple schnell dagegen vorgegangen werden. In einem solchen Fall sollte ein Patent- bzw. Rechtsanwalt konsultiert werden (kompetente Rechtsberatung erhalten Sie zum Beispiel hier). Eine Markenanmeldung kostet bei der DPMA ca. 300 Euro – möchte man seine Marke europaweit schützen lassen, zahlt man rund 900 Euro.

Vorsicht bei Markenrechtsverletzungen

Möchte man Marken in irgendeiner Form nutzen, ist Vorsicht geboten: Aufsehen erregte ein Fall, in dem Hobby-Handwerker von dem Unternehmen Jack Wolfskin abgemahnt wurden, weil sie selbst gebastelte Ohrstecker und Kissen mit einem Pfoten-Print verkauften. Auch Apple fand den Eierbecher Ei-Pot von Koziol nicht lustig und bekam Recht – der Name darf nicht mehr genutzt werden. Lesen Sie weitere Infos zum Markenrecht.

Bild: FFCucina Liz Collet – FotoliaSimilar Posts:

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