Ein Prozess und seine Kosten

In unserer Gesellschaft muss zwischen öffentlichem Recht und privaten Recht unterschieden werden. Bei einem Strafprozess klagt der Staat bei Verstößen gegen geltendes Recht durch den Staatsanwalt an. Es geht beim Strafprozess um eine Geld- oder Freiheitsstrafe. Im privaten Recht wird das Zivilrecht im Zivilprozess angewendet. Im Zivilprozess handelt der private Kläger in eigener Sache. Meist [...]

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Urheberrecht: Wie lange sind Bücher geschützt?

Mehrer Bücher in einer Reihe

Wer heute im Verfahren des Self-Publishing einen Text veröffentlicht, hat daran die Urheberrechte. Das Urheberrecht entsteht in dem Moment, in dem Sie es erschaffen. In Bezug auf ein Buch also, in dem Moment, wenn Sie es schreiben. Doch wie lange gilt das Urheberrecht und worauf bezieht es sich genau?

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Das Verbraucherinformationsgesetz in der Umsetzung

Das Verbraucherinformationsgesetz soll die Rechte aller Verbraucher entscheidend verbessern und stärken. Das am 1. Mai 2008 in Kraft getretene Gesetz wurde zuletzt am 15. März 2012 verbessert und zugunsten des Verbrauchers geändert. In seiner überarbeiteten Form bietet das Verbraucherinformationsgesetz allen Verbrauchern verstärkten Schutz und die Möglichkeit, sich über sämtliche Verbraucherprodukte zu informieren. Barcode Scanner und [...]

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Die gesetzliche Lage zur Erwerbsminderungsrente

senior mit brille

Für alle nach dem 1. Januar 1961 Geborenen gelten bei dauerhaften gesundheitlichen Beeinträchtigungen die Regelungen zur gesetzlichen Erwerbsminderungsrente. Die ursprüngliche Rente wegen Berufsunfähigkeit im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung wurde zu diesem Stichtag abgeschafft. Die Zugangsvoraussetzungen und Leistungshöhen haben sich deutlich verändert.

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2013: Drei von fünf Onlinehändlern bekamen Abmahnung

Unternehmer erhält eine Abmahnung

Im Jahr 2013 führte der Händlerbund eine Studie durch, die ergab, dass rund 60 Prozent aller Onlinehändler in diesem Jahr schon wenigstens einmal abgemahnt wurden. Dieses Ergebnis kam durch die Befragung von mehr als 500 Unternehmen zustande. Abmahnungen wurden aus ganz unterschiedlichen Gründen kassiert, doch die Folgen für Onlinehändler sind fast immer schwerwiegend. Besonders für [...]

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Personalakte: Was darf der Arbeitgeber von Ihnen preisgeben?

Arbeitgeber erklärt seiner Mitarbeiterin den Laptop

Wenn es im Rahmen von Kündigungen oder der Aufhebung von Arbeitsverträgen um die mögliche Zahlung einer Abfindung geht, spielt die Personalakte von Mitarbeitern häufig eine besondere Rolle. Nicht selten enthält diese auch Informationen, die für den Mitarbeiter unvorteilhaft sind. Doch nicht immer gehen die Inhalte von Personalakten mit den gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz konform.

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Rechtsschutzversicherung – auf diese Punkte sollten Sie achten

Mit einer Rechtsschutzpolice können Versicherte selbstbewusst ihr Recht durchsetzen und sich ungerechtfertigter Forderungen erwehren. Vor dem Abschluss sollten Verbraucher aber intensiv die Klauseln studieren. Dort können sie auf bedeutende Leistungseinschränkungen stoßen.

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Markenrecht – verständlich erklärt

Rechtsbuch

Das Markenrecht regelt alles rund um Kennzeichnungen von Produkten und Services. Marken sind für Kunden oft Orientierungshilfen, stehen für Qualität und schaffen Sicherheit. Umso wichtiger ist es, dass Marken geschützt werden. Aber was regelt das Markenrecht und was kann man tun, um Abmahnungen zu vermeiden?

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Patenschutz: EU-weite Vereinheitlichung in Sicht

Ein Patentlizenzvertrag

Patente können den Unterschied zwischen Erfolg und Scheitern eines Unternehmens ausmachen. Daher ist es umso unverständlicher, warum das Patentrecht in Europa bisher noch nicht vereinheitlicht wurde. Nun macht die EU jedoch langsam Druck in dieser Angelegenheit. Wenn es nach ihr geht, kommt 2015 das Einheitspatent.

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